Ein gutes hat diese Transformation der globalen Wertschöpfungsketten auf den ersten Blick, mit jeder Form der Deglobalisierung kämen wir einer ökologischen Produktion ein Stück näher. Aber diese Vorstellung ist naiv und gefährlich zugleich. Sie übersieht schreiende Evidenzen und leidet an der massiven Einschränkung des Gesichtsfeldes im Tunnelblick.
Globalsierung hat z.B. in China wie in einer Vielzahl von Entwicklungs- und Schwellenländern dazu geführt, dass deren Arbeitskräfte, die als billige Lohnsummen in den ausgelagerten Produktionsketten multinationaler Konzerne bilanzierten, die Entwicklungsdynamik ihrer Heimatländer enorm beschleunigt haben. Von der einstigen Werkbank Europas und Amerikas sind diese Länder, vor allem aber China und einige afrikanische Staaten zu einem Hoch-Technologieland geworden mit steigenden Löhnen, die nicht nur als Exporteure ihrer Arbeitskraft, sondern auch als Importeure von Waren mithin als Belebung des Tourismus in Europa avencierten; teils zum Leidwesen der heimischen Klientel.

Deglobalisierung hat für diese Länder zum Teil fatale Folgen. Der globale Handel mit Rohstoffen, exotischen, landwirtschaftlichen Produkten und Investitionsgütern wird weiter bestehen. Aber viele Industrien und Branchen werden wohl in die westlichen Volkswirtschaften zurückkehren wie etwa große Teile der Bekleidungsindustrie. Aber vor allem die technologischen Innovationen der post-industriellen Gesellschaft werden einen gegenläufigen Trend zur Fragmentierung der Produktion einläuten und neue Beschäftigungspotentiale vor allem dort entstehen lassen, wo Innovationscluster und hohe berufliche Qualifikationsniveaus die besten Bedingungen in der Nähe der kaufkräftigen Nachfrage bieten.

Bei den Innovationsclustern, so kann man heute schon allerorts sehen und nicht nur im Sillicon Valley, handelt es sich um anwendungsorientierte Themen- bzw. Projektcluster, die eine verstärkte Vernetzung zwischen regionalen Industrie- und Forschungspartnern mit dem Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der Innovationsdynamik etablieren¹ . Innovationscluster setzen also eine umfassende Infrastruktur voraus, wie sie in den westlichen Volkswirtschaften aber zunehmend auch in China bereits bestehen bzw. im Rahmen eines Strukturwandels einer Region hier wie dort möglich sind.

War das Industriezeitalter gekennzeichnet durch die Anforderung an die Wissenschaft und Innovationsprozesse, eine Erfindung auf den Markt zu bringen, die durch eine massenhafte Reproduktion sich verwerten ließ, so zielt die post-industrielle Gesellschaft auf Innovationen, die im Rahmen einer durchgehenden Kette bzw. Projektgliedern von der Erfindung bis zur Marktreife eines Produktes durch eine Zusammenarbeit von Clusterpartnern entstehen und einen hohen Grad an Individualität, also der Produktion von individuellen Einzelprodukten ausweisen. Dies gilt um so mehr für alle Dienstleistungen und Dienstleistungsbranchen, für Banken, Versicherungen, aber auch für die Medizin etc.

Natürlich wird eine industrielle Produktion im Rahmen der sog. Industrie 4.0 auch weiterhin bestehen. Aber post-industrielle Fertigung mit den Folgen einer Veränderung des globalen Handels hat bereits überall begonnen. Diese Veränderungen aber sind nicht der Endzustand der Deglobalisierung, sondern ein immanentes Phänomen einer Transformation. Diese Transformation der Marktwirtschaften in den westlichen Ländern führt, wie es aussieht, zu einer gefährlichen Phase der Deglobalisierung, zu einem Verlust an Industrien in den ärmeren Volkswirtschaften mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Defragmentierung der Produktion und einer immensen Gefahr von Migration und kriegerischen Auseinandersetzungen. Das sind die wirklichen Krisen der Marktwirtschaft.

Globalisierung lebte auch von der Vorstellung, dass die Volkswirtschaften, die im Prozess deren Integration in die globalen Handels- und Wertschöpfungsprozesse auch von dieser Integration wirtschaftlich und sozial profitieren; so jedenfalls das Credo der Industrienationen. Mit der Integration in den Weltmarkt aber vollzog sich auch die Integration in den Wettbewerb, vor allem in landwirtschaftlicher Produktion und Handel. Und den konnten die Schwellen- und Entwicklungsländer natürlich nie bestehen.

Landflucht und die fatalen Auswirkungen auf eine unprofitable gewordene, heimische Landwirtschaft mit Verlust von landwirtschaftlichem Know-how, Bodenerosion, Hunger, Migration und politischem, meist religiös motivierten Extremismus waren u.a. die Folgen. Das Credo der Industriestaaten folgte seiner Massenideologie und versprach den neuen Ländern in ihren Weltmarktstrategien, dass die industriell aufstrebenden Städte die verarmte, hungernde Bevölkerung aus den ländlichen Regionen aufnehmen könnte und mit den expandierenden Industrien auch gesellschaftlicher Wohlstand sich entwickelt.

Diese Entwicklungsversprechen wurden selten eingelöst. Im Gegenteil. In Brasilien und Ländern Süd-Ost-Asiens bemächtigten sich geradewegs Industriekonzerne der ausgesiedelten ländlichen Räume für illegalen Holzeinschlag, völlig irrsinnigen Flächenanbau von Palmöl u.s.w. Kleinbäuerliche Landwirtschaft wurde systematisch vernachlässigt oder vertrieben und durch Landgrabbing (illegaler Landraub) und dem wirtschaftlichen Ruin der ansässigen Bevölkerung, verlieren heute noch zahlreiche Regionen ihr lokalen Kulturen, werden die Lebensperspektiven der einheimischen Bevölkerung in Städte transportiert, wo sie ohne jede Bodenhaftung in Tagelohn, Prostitution, Drogenkonsum, Kriminalität u.s.w. exploitiert werden.

Was Jahrhunderte lang in den Schwellen- und Entwicklungsländern mehr recht als schlecht funktioniert heute nur noch schlecht, ohne Recht. Die Globalisierung war zu weit gegangen, wurde eine Hyper-Globalisierung² westlicher Konzerninteressen³ , die die Regeln des Welthandelssystem für die Industriestaaten, aber nicht für die Co-Working Nations liberalisiert haben. Wenn es denn stimmt, dass nun vermehrt die Industriestaaten aus dem globalen Handel sich zurückziehen, weil die industrielle Entwicklung in ihren Ländern sich transformiert in post-industrielle Fertigungsprozesse, dann steht es schlecht für globales, industrielles Co-Working.

Rodrik zeigt in seinen Analysen, das eine „verfrühte Deindustrialisierung“ in Entwicklungs- und Schwellenländern einsetzt mit der Folge, dass sich in den Städten andere „Wachstumssektoren“ entwickeln: der informelle Sektor, der Bereich kleiner Dienstleistungen und die organisierte Kriminalität. Sie bieten ideale Grundlagen für korrupte Herrschaftstechniken, für Populismus, autoritäre, paternalistische Systeme und fragile Staaten, in denen sich Gewalt und mafiose Strukturen ausbreiten. Ein sozial-ökonomischer Sumpf, in den die Hyper-Globalisierung hineingeführt hat und die Deglobalisierung die Staaten tiefer gesunken denn je zurücklässt⁴ .

Sind bereits in den Jahren zwischen 1950 und 1970 einige lateinamerikanische Länder zu Co-Working Industries des Westens geworden, so sieht man gerade an ihnen, wohin das letztlich geführt hat. Denn die Teil-Industrialisierung dieser Volkswirtschaften wurde unter enormen Druck durch die Kapitalmärkte einerseits und unter einem Bündel protektionistischer Maßnahmen in den Schwellenländern andererseits vorgenommen. Diese protektionistischen Schutzmaßnahmen der Regierungen dieser Länder wurden dann in den 1980er Jahren, als diese Länder wieder in einen Schuldenzyklus durch eine Dekapitalisierung und damit in Schwierigkeiten der Refinanzierung der Investitionen grieten, auf Druck der Gläubigerstaaten und des IWF abgebaut.

Dies führte unweigerlich dazu, dass diese Länder in den Wettbewerb mit den Industrienationen gerieten. Ihre nationalen Industrien aber konnten sich wenig im globalen Wettbewerb behaupten, was zu einer Deindustrialisierung ihrer nicht konkurrenzfähigen Branchen und folglich auch zu einer Deglobalisierung ihrer Handelsströme führte.

Rückwärts zu nationaler Stärke?

Deglobalisierung und Globalisierung sind also – wie gesehen – zwei scheinbar gegenläufige Prozesse einer exportgetriebenen Industrialisierung, beide vom Westen mithin ausgehend. Manche Autoren⁵ haben, trotz erhellenden Ausführungen, überraschenderweise diesen geradezu ins Auge springenden Zusammenhang nicht erkannt. Sie sehen besonders in China den Fall einer Deglobalisierung, speziell am Rückgang der Importe und der neuen Orientierung der chinesischen Wirtschaft am Binnenmarkt.
„Nach Berechnungen des IWF ist der Anteil importierter Güter in chinesischen Produkten von 60 Prozent in den 1990er Jahren auf mittlerweile 35 Prozent gefallen. China geht insofern schon seinen eigenen Weg der Deglobalisierung und trägt damit auch zum globalen Trend der Deglobalisierung bei.“(Simon 2017)

Der Rückgang der Handelstonnage ist kein Indiz für eine Deglobalisierung, solange der Handel oberhalb der Produktion rangiert; so die Bestimmung von Globalisierung wie wir sahen. Und eine Orientierung am Binnenmarkt darf durchaus als eine Bestätigung der Entwicklung der Globalisierung gesehen werden und ergibt sich mithin im Rahmen normaler volkswirtschaftlicher Zyklen, auch und gerade in einer gesteuerten Staatswirtschaft wie der chinesischen.

Globalisierung war seit ihrer „Erfindung“ eine wirtschaftlich überzeugende Antwort auf die zyklischen, aber auch die „echten“ Krisen der Marktwirtschaft. Wäre die Deglobalisierung dann nicht ein Zeichen neuer Stärken der nationalen Volkswirtschaften?
Die exportgetriebene Industrialisierung des Westens endete nach dem Zweiten Weltkrieg am „Eisernen Vorhang“, der die unterschiedlichen Gesellschaftssysteme und Ideologien scharf von einander trennte. Nicht nur die Ost-West-Demarkation hat den globalen Handel gebremst, verhindert hat aber auch sie ihn nicht. Chinas große ideologischen Mauer, Japans kulturelle Hybris, Afrikas strukturelle, soziale Rückständigkeit, die hegemoniale Vorherrschaft westlicher Gesellschaftssysteme wie etwa die Apartheit in Südafrika, der britische, der spanische, der deutsche, der belgische und der portugiesische, nebst dem niederländischen, dem italienischen und dem französischen Kolonialismus u.a.m. haben die Staaten an den kontinentalen Grenzen, in manchen Fällen sogar an ihren nationalen Grenzen gehalten; die Folgen des Faschismus taten ein übriges. Selbst mit Spanien war es zu Zeiten der Junta schwer, Handel zu treiben.

Mit dem Ende des Kalten Krieges, der EU und der Einführung des Euros, schließlich mit dem Fall der Berliner Mauer kam jeweils eine ungeheuere Dynamik in den Welthandel und in die Weltmärkte, wurde binnen Jahrzehnten die Hälfte der Weltbevölkerung in die Weltwirtschaft mehr oder weniger gut einbezogen, sei es als Arbeitskräfte, oder als Konsumenten. Oft wurden aus Arbeitskräften in kurzer Zeit Kunden, Abnehmer der Produkte, die durch globale Wertschöpfung hergestellt worden waren.

Die wenigsten dieser neuen Co-Working Industries aber wurden zu Teilen einer vernetzten Marktwirtschaft, wurden außerhalb von Handels- und Wirtschaftsabkommen zu wirklichen, integralen Bestandteilen einer globalen Wirtschaft. Global agierende Konzerne sind weit davon entfernt, an wirklich globalen Transformationen mitzuwirken; sie handeln im Eigeninteresse. Ihnen deshalb schon hegemoniale Bestrebungen zu unterstellen, greift aber zu weit aus.
Ihre Eigeninteressen, oder die ihrer Eigentümer, nicht selten ein Konglomerat unterschiedlichster Investoren und Eigner mit Pässen und Sitzen von Körperschaften verstreut über den ganzen Globus, waren die Triebkräfte einer langen Phase der Expansion der Industrieproduktion in fremde Märkte und der Integration fremder Märkte in die Produktionsprozesse der industriellen, sich teilweise schnell wandelnden Körperschaften der Wirtschaft, wie wir sahen.

Heute verängstigt Globalisierung viele Menschen. Sie meinen, in den meisten Fällen nicht uneins mit Wirtschaftsexperten, dass es gegen die Expansionsphase nun in eine neue Konzentrationsphase hinein geht mit der Wirtschaft, dass dabei ein Heer von billigen Arbeitskräften überflüssig wird und ganze Volkswirtschaften in tiefe Krisen geraten.
Umgekehrt glauben viele in den Industrieländern, dass der Prozess der Expansion weiter geht und also nun deren Arbeitsplätze Gefahr laufen, in der vernetzten Weltwirtschaft zu teuer zu werden und verlustig gehen. Dabei erarbeitet sich gerade die US-Administration einige Verdienste durch ihren „America First“ Diskurs. Aber worauf deuten die US-Handels- und Wirtschaftsstrategien hin? Es ist richtig, die USA laufen auf einen nationalen Wirtschaftsprotektionismus zu. Aber waren die USA jemals etwas anderes? Sie waren, außer bei den Finanzmärkten und der militärischen Strategie, nie an einer übermäßigen Marktöffnung interessiert und ihre Unterschriften unter multilaterale Freihandelsabkommen hatten z.B. nicht zu einer Öffnung der Märkte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, ein erheblicher Posten im BIP, geführt.

Im Rahmen der TTIP Verhandlungen über die neuen Marktzugänge im Zeitalter der Globalisierung wollte die EU-Kommission europäischen Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe oder Branche mit TTIP einen besseren Zugang zum US-amerikanischen Markt verschaffen mit dem Ziel, Ausfuhren in die USA zu steigern, leichter in den USA zu investieren und sich besser in einem fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge in den USA zu bewerben; TTIP wurde bekanntermaßen unterbrochen und von der Tump-Administration sogar nachträglich offen bekämpft.

Als größtes Importland der Welt haben die USA natürlich ein starkes Eigeninteresse daran, heimische Produktionsstätten zu halten oder in die USA zurückzuholen. Denn dort wird ja das Geld verdient, um die Importe zumindest zu einem Teil zu finanzieren, der andere Teil finanziert sich mit Schulden, wofür der Dollar als Leitwährung und als „Kreditsicherheit“ steht, ohne den diese Schuldensumme wohl kaum möglich wäre. Dass also die USA wenig Interesse haben, den freien Handel so weit wie möglich zu optimieren, liegt also auf der Hand. Der freie Handel ist aus Sicht der USA also nur noch insofern von Nutzen, als er die nationale Ökonomie stärkt, aber nicht als eine Form der Wirtschaftsintegration, die allen Beteiligten mindestens wirtschaftliche Entwicklungschancen bietet.

Nirgends auf der Welt, ab dem 19. Jhd., hat es je eine wirkliche Integration zweier oder mehrerer Volkswirtschaften und deren Wirtschaftsunternehmen gegeben, außer in Europa durch die EWG, heute EU. Globalisierung war also stets eine Assoziation von Teilen des Produktionsprozesses in einem transnationalen Netzwerk und der freie Handel diente deren Aufrechterhaltung.

Was die Globalisierung aber bereits bis hierhin schon deutlich gezeigt hat, ist, dass Globalisierung die Grenzen wirtschaftlicher und politischer Kontrolle aufhebt. Das ist das Wesen der Globalisierung und der innere Kern des freien Handels. Und mit der Auflösung der Grenzen volkswirtschaftlicher und politischer Kontrolle über transnationale Produktionsprozesse und Warenströme steigt die Gefahr, dass globale Wirtschaftsprozesse sich aus dieser Kontrolle herauslösen und zu strukturellen Integrationsformen finden, die sich zunehmend und weitgehend jeder staatlichen Kontrolle entziehen, wie dies die Finanzmärkte dem Wesen nach sind und sich am Fall der Finanzkrise 2007/2008 mehr als deutlich gezeigt hat.

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Zeit für eine musikalische Erfrischung ...

Tina Turner ... River Deep Mountain High (original 1966)
(Quelle Youtube)

Grenzfall der Marktwirtschft

Globalisierung ist die Voraussetzung für eine integrierte Weltwirtschaft. In einem kleineren als dem Weltrahmen ist die EU ein Experiment auf diesem Weg der Integration. Oft wurde kolportiert und sitzt auch mittlerweile fest in den Köpfen der Bürger in Europa, dass die EU ja nichts anderes war, als eine Wirtschaftsgemeinschaft und dass diese nicht gelingen kann, ohne eine soziale und politische Integration. Dieses Urteil ist falsch.
Denn dass die Wirtschaftsintegration nicht gelingen kann, ist keine Frage einer mangelnden sozialen und politischen Integration Europas, sondern eine Frage der Handelsbilanz zuallererst.

Die europäischen Staaten mit großen, strukturellen Defiziten in deren Handelsbilanzen, streben die Rückkehr oder den Ausbau der nationalen Kontrolle ihrer Handelsbeziehungen an. So geschehen durch den Brexit, dessen Schlachtruf: „Take back control“ war, so auch das US-amerikanische Vorgehen gegen den freien Handel und die Einwanderung; beim Brexit stand neben dem freien Handel, dem Banken und Dienstleistungssektor auch die Niederlassungfreiheit europäischer Arbeitnehmer und die Migration im Fokus der Ablehnung.

Wir notieren, dass der Protektionismus nicht allumfänglich verstanden werden muss, sondern, dass die Länder mit stark negativer Handelsbilanz durchaus auf bilaterale Handelsverträge setzen, gestatten diese nicht wirklich integralen Wirtschaftsvereinbarungen assoziative und somit kontrollierbare Industrie- und Handelspolitik, die den Ländern erlauben, durch kontrollierte Entwicklung besonderer Industrien und regionaler Wirtschaften schwache Branchen und strukturschwache Regionen wieder zu beleben; so jedenfalls glaubt man in den USA und England – schon nicht mehr in Schottland und Irland.

Allein die Handelsbilanz zum Gradmesser für eine falsche Entwicklung in Bereichen der Wirtschaft zu stilisieren, die zudem noch auf eben diesem Wege umkehrbar sein soll, ist in keiner angelsächsischen Wirtschaftsliteratur so vermerkt; was soll also diese Art des „deal makings“? Kontrolle wiedergewinnen, also über nationale Steuerungsmechanismen, etwas fiskalischer Art, Schulden-oder Subventions-Finanzierung von Branchen oder Regionen, ist das ein Ausweg? Ist so der Rust Belt im Norden der USA wiederzubeleben?

Denkt man in diese Richtung, dann wäre es auch folgerichtig zu meinen, Länder mit Handelsbilanzüberschüssen müssten doch weniger Kontrolle und Entwicklunsinstrumente für reale und strukturelle Wirtschaftskrisen besitzen; dem fehlt aber jede emprirische Grundlage. Denn gerade mit ihren besonders hohen und auch strukturelle Exportüberschüssen stehen Länder wie China und Deutschland, immerhin ein Mitglied der EU, das sogar weniger Sonderregelungen und also wenig Kontrolle über seine Wirtschaft hat, als England, durchaus kongruent zun den Wirtschaftsinteressen ihrer Länder, stehen also die Handelsbilanzüberschüsse aus Exporten und Freihandel stringent im Interesse ihrer nationalen Ökonomien.

Freier Handel und Exportüberschüsse stehen also nicht in einem kausalen oder empirischen Zusammenhang mit volkswirtschaftlicher Schwäche, die schnurstracks in die Krise führen muss, wenn Protektionismus und somit Kontrolle über Wirtschafts- und Handelsbeziehungen ausbleiben. Das ist auch nicht die Motivation des chinesischen Staatsapparates, wenn dieser in der aktuellen Wirtschaftsentwicklung einen Fokus aus die Binnennachfrage legt. Das geschieht im Rahmen einer normalen Wirtschaftsentwicklung, geschah so in allen westlichen Volkswirtschaften in einer bestimmten Phase und solche Phasen der Stärkung der Binnenmärkte und der lokalen Wirtschaftskreisläufe kommen immer wieder auch im Westen vor.

Es bleibt festzuhalten, dass freier Handel und Exportüberschüsse in der Handelsbilanz eben von nationalen Wirtschaftsinteressen getriebene Elemente der Marktwirtschaft sind, wie importorientierte, nationale, protektionistische Elemente ebenso zur Marktwirtschaft gehören. Die Unterscheidung verläuft also nicht entlang einer Linie, die Freihandel und Protektionismus trennt. Sie verläuft entlang der Grenzen von Wirtschaftsräumen wie den USA, die mit Kanada und Mexiko neuerdings einen, wenn auch eingeschränkten Wirtschaftsraum bilden, Europa, das mit Teilen Asiens und Japan wirtschaftlich und vertraglich verbunden ist und China, das einen eigenen Wirtschaftsraum bildet mit zur Zeit noch sehr stark eingeschränktem Kapitalverkehr und Niederlassungsbeschränkungen für andere Volkswirtschaften und Wirtschaftsräume.
Von einem integrierten globalen Wirtschaftsraum zu sprechen ist verfrüht, verkennt die Tatsachen.

Bereits Jahre vor der Finanzkrise schrieb Walden Bello: „Jedes Land muss die Möglichkeit haben, für seine eigenen Werte und seinen eigenen Rhythmus auch eine eigene Politik zu entwickeln.“ (2005). Für ihn, repräsentativ für den gesamten süd-ost-asiatischen Raum gesprochen, war die Deglobalisierung ein mehr denn wirtschaftspolitischer ein politischer Begriff, verstanden als eine „Alternative“ zum Prozess der Globalisierung. Besonders Entwicklungsländer sollten überwiegend in die Lage versetzt werden, für ihre jeweiligen lokalen Märkte und nicht so sehr für den Export, sondern für den Binnenkonsum in Form von dezentralen, in der Vielfalt lokaler Gemeinschaften entwickelten, wirtschaftlichen Prozesse produzieren.
Und er beklagte offen und richtigerweise den Einfluss, den internationale Organisationen wie WTO, IWF und Weltbank auf diese ökonomisch schwachen Staaten ausüben, damit sie Strukturanpassungsprogramme auferlegen, was ja nichts anderes heißt, als sich an die Bedingungen der Zusammenarbeit mit den westlichen Staaten und damit den Interessen multinationaler Konzerne anzupassen.

Die freiwillige Exporteinschränkung, die Bello den Entwicklungsländern anrät, hat allenfalls etwas mit Deglobalisierung insofern zu tun, als den internationalen Wirtschaftsorganisationen eine rüde Unterstützung der Expansionsprozesse westlicher Industrieländer vorgehalten wird, die dann in eine fatale Abhängigkeit führt, und sie den Zyklen der transantionalen Ambitionen von Konzernen und letztlich auch den Zyklen der Kapitalmärkte wehrlos ausliefert.⁶

Bello setzt aber nicht nur auf die Entwicklung der Binnenwirtschaft. Als einer der wenigen Wirtschaftsexperten verlässt er bei allem, was er im Rahmen seiner Konzepte zur Stärkung der Binnenmärkte und der lokalen Wirtschaftskreisläufe vorschlägt dabei nie den politischen Horizont, der die Wirtschaftsentwicklung – nicht nur – der süd-ost-asiatischen, aber auch jedes anderen Entwicklungslandes umgibt. Seine wirtschaftspolitische Vision einer demokratisch gesteuerten und in starken lokalen Ökonomien verwurzelten Wirtschaftsentwicklung geht weit über die traditionellen Konzepte der Ökonomik hinsichtlich der Binnenmarktentwicklung hinaus.

Wir wollen in diesem Zusammenhang nicht näher auf die Schweirigkeiten mit einer Strategie der Importsubstitution, also dem Ersetzen von Importen durch inländische Produktion, eingehen. Wenn gleich auch viele Entwicklungsländer durch Importsubstitution einigen Erfolg beim Aufbau inländischer Industrien im Rahmen einer gemischten Wirtschaftsordnung, in der Genossenschaften, öffentliche und privatwirtschaftliche Unternehmen eine gleichwertige Rolle spielten verzeichnen konnten. Solche Strategien stehen in der lang anhaltenden Phase der Wirtschaftsentwicklung meistens irgendwann vor dem Problem der Investionssicherung, insofern im Rahmen der Importsubstitutions-Politik vielfach Investitionen induziert werden, die nur bei anhaltendem Schutz bzw. dauerhafter Förderung überleben können und daher ständige gesamtwirtschaftliche Verluste bedingen.

War dieses Konzept der Deglobalisierung noch von einer politischen und einer nicht zu unterschätzenden ökologischen Vision getragen, die übrigends auch westlichen Volkswirtschaften gut zu Gesicht stünde, solange keine wirklich integrierte Weltwirtschaft funktioniert, so wurde der Begriff in der Finanzkrise 2009 zu einem „Schreckgespenst, [das] den politischen Nationalismus anfacht.“ So von dem damaligen britischen Premierminister Gordon Brown in Davos und der Heinrich-Böll-Stiftung im gleichen Jahr vorgetragen, stand der Prozess der Globalisierung, man merke, sogar in Great Britain, politisch alternativlos wieder im Raum.
Verkürzt um seine politisch-ökologische Vision und seiner Utopie einer weitgehend autonomen Entwicklung ökonomisch schwacher Länder, die weder dem Wettbewerb noch den Finanzmarktschwankungen widerstehen können, wurde er dem damaligen Diskurs der Finanzkrise unterpflügt.

Eigenartigerweise und auch unverständlicherweise war sich der Westen damals einig, dass Globalisierung der einzige Ausweg aus der Krise sei und warnte lautstark vor den desaströsen Folgen einer drohenden Deglobalisierung durch die Finanzkrise. Dabei hatte aber doch gerade ein völlig globalisierter Markt, der Finanzmarkt, zum größten Desaster in den westlichen Volkswirtschaften geführt; man könnte glatt am Sachverstand der westlichen Politiker zweifeln.

Politischer Schrittwechsel

Der Sachverstand vieler westlicher Politiker richtet sich bezüglich dessen, was aktuell passiert in Europa wie in den USA, nach rudimentär aufgenommenen, kaum verstandenen ökonomischen Konzepten, wenn es um die Globalisierung geht. Da Globalisierung heute nicht ohne ein Verständnis der Digitalisierung auskommt, wird die Verwirrung fast täglich um so größer. Aber bevor wir auf die Digitalisierung näher eingehen, bleiben wir noch im angesprochenen Kontext, denn der allein schon demonstriert einen Schrittwechsel der Politik in Richtung mehr Kontrolle wirtschaftlicher Prozesse, die sowohl ökonomisch unvernünftig als auch illusorisch ist.

Hatte die politische Ökonomie bislang ein Spiel mit der Ökonomie getrieben, so wechselt sie Rhythmus und Gangart nun zu einem Ringelreihen auf dem Rücken der Ökonomie. Die Finanzkrise war gewissermaßen Auslöser und Ermutigung der politischen Ökonomie, so zu tun und ein Tänzchen zu wagen mit einem Partner, der nicht nur versiert auf allen Tanzflächen, sondern auch in den unterschiedlichsten Schrittfolgen internationaler Arten des Solo-, Paar- wie des Gruppentanzes ist. In den ersten Jahren nach dem Zusammenbruchs der Finanzmärkte wurde Deglobalisierung als Gefahr einer abrupten Zerstörung der weltwirtschaftlichen Verflechtungen, also als eine drohende Krise der Marktwirtschaft verstanden, deren Folge eine schwere globale Rezession und eine handfeste Krise des politischen Neoliberalismus‘ waren.

Mit dem Neoliberalismus, der damals dem Kontrollverlust der politischen Eliten und Institutionen kräftig Vorschub leistete und, dem angelsächsischen Gesellschaftsmodell angelehnt, einem Populismus der freien Entfaltung aller gesellschaftlichen Kräfte, besonders der Kapitalkräfte, das Wort redete, verschwand nach einem kurzen, krisenhaften Einbruch zwischen 2009 und 2011 mit der raschen Erholung der Weltwirtschaft auch der Spuk einer abrupten Deglobalisierung so schnell wie er gekommen war.
Geblieben ist die angst- bis wutbesetzte Formel: Neoliberalismus heißt unkontrollierbare Gefahr aus der Globalisierung. Heißt Rezessionsgefahr durch Hyper-Globalisierung, heißt Privatisierung von Gewinnen und Sozialisierung von Verlusten usw.

Der Neoliberalismus hat die Spaltung der Gesellschaft in arm und reich diskursiv mit der fatalen, politisch scheinbar unkontrollierbaren Entwicklung einer global vernetzten Wirtschaft verbunden. Ihm tritt massiv ein Nationalismus gegenüber, der auf die Kontrolle von transnationalen Geld- und Waren- sowie Dienstleistungströmen und eine Begrenzung von Niederlassungsfreiheit, teilweise Asyl und Wirtschaftsmigration basiert. Nationalismus bedeutet heute in Europa ganz fundamental Gegenbewegung gegen den Supranationalismus der Europäischenn Union. In den USA versucht aktuell die politische Elite den inklusiven Verfassungspatriotismus zu einem, mit der konsequenten Rückbesinnung der republikanischen Tradition auf sich selbst und deren ethnischen Elementen zu transformieren⁷ .

Die Elemente der „ethnischen Demokratie“, die man in Europa wie in den USA unschwer erkennen kann sind nicht die Beweggründe des neuen Nationalismus. Sie sind Diskurselemente der politischen Ökonomie, insofern sie als Folgen der Globalisierung instrumentalisiert werden. Die Globalisierungsängste, die von den „Wutbürgern“ und den rechtsextremen Gruppen in den USA artikuliert werden, haben aber im freien Handel und in der vernetzten Produktion, also in der Globalisierung der Wirtschaft ihren eigentlichen Grund.

Sie sind gewissermaßen die neuen, illegitimen Rechtsnachfolger einer politischen Deglobalisierung, die als eine politische Alternative zur Globalisierung von transnationalen Konzerninteressen verstanden worden war. Die aktuelle Bewegung des Nationalismus wendet sich weder gegen europäische, noch gegen US-amerikanische Super-Konzerne; im Gegenteil. Sie gehören zum Stolz einer neuen nationalen Identität, zum Fundus einer ganzen Reihe von nationalen Unterscheidungsmerkmalen, die als hauptsächlich kulturelle und ethnische Merkmale zur Staatsangehörigkeit hinzutreten. Getragen wird der neue Tempel der Nation von der Illusion einer in den Grenzen eines Staatsgebietes autonomen politischen Ökonomie.

Die neue politische Ökonomie steht inmitten eines gegenläufigen Prozesses der Globalisierung, der seit der Finanzkrise nach wie vor mit dem politischen Kalkül der Angst vor einer zunehmend nationalistischen Wirtschaftspolitik, vor steigenden Zinsen, vor eskalierenden Handelskonflikten, die die globale Ökonomie in einen Abgrund reißen könnten und dem Verlust bürgerlicher Freiheiten ins Feld zieht.

Wie Demokratie und segregative Herrschaftstechniken, also auf ethnische Zugehörigkeit basierende, soziale, ökonomische und rechtliche Ausgrenzungen, so stehen sich regelbasierter Freihandel und staatlich kontrollierte Volkswirtschaft gegenüber; nicht verwunderlich sind die fast bewundernden Hinwendungen westlicher „Konservativer“ zur Staatswirtschaft nach chinesischer Machart. Auch Russland wird als Partner und partikulares Vorbild von angewandten Herrschaftstechniken ins politische Kalkül gezogen.
Italien neuerding flirtet auf offenen Bühne gemeinsam mit Europas Rechter im anti-europäischen Konzert mit dem russischen Nationalismus und ökonomischen Dirigismus.

Wie groß muss die Angst der politischen Eliten sein, wenn Nationalismus und Protektionismus zu Instrumenten der Rettung werden? Und wovor hat die politische Ökonomie Angst? Bestimmt nicht vor Wirtschaftszyklen und Rezessionen. Schauen wir auf den Prozess der Neuformierung der politischen Ökonomie, dann dauerte er kaum zehn Jahre und fand in dieser kurzen Zeit zu einer Bewegung, die fast keinen Staat im Westen verschont ließt, auch solche, die weder dem Euro noch der EU angehören.
Europa, China, die USA, Brasilien, die Türkei, sogar Schweden und die Niederlande, es gibt kaum einen Winkel auf diesem Globus, der nicht mittlerweile zum Teil geistig und politisch besetzt ist vom neuen, ökonomischen Nationalismus, gleichwohl die Deglobalisierungsbewegung ein historischer Trend ist wie die fortschreitende Globalisierung.

Wir haben es historisch also nicht mit einem entweder-oder zu tun, mit einem Streit und einer Wahl zwischen Globalisierungsgegnern und -befürwortern, sondern mit einem sowohl-als-auch und einem entweder-oder und das gleichzeitig.

Beide Bewegungen versuchen den politischen Diskurs wie eine politische Wahl bzw. wie eine soziale Option zu gestalten, in der die unterschiedlichsten inklusiven wie exklusiven Aussageelemente Typologien des sozial-ökonomischen Nationalismus entwerfen. Immer dabei, ethnische Aussagen, die die jeweilige Nation als eine Art Schicksalsgemeinschaft gegen ökonomischen Niedergang durch ethnische Überfremdung darstellen.

Kulturelle Elemente des Diskurses stehen für einen Nationalcharakter des jeweiligen Volkes, das seine Selbstverwirklichung allein aus einer nationalen Identität und Loyalität zum Staat verwirklichen kann. Die Loyalität zum Staat steht über allen anderen Loyalitäten und stellt sich als Selbstbestimmungsrecht des jeweiligen Volkes dar. Religiöse Elemente ziehen ein scharfe Trennung zwischen den Glaubensgemeinschaften, sind aber erst dann in unserem Sinne nationalistisch, wenn der religiöse Diskurs die Loyalität zum Nationalstaat in Frage stellt.

Was aber im nationalistischen Diskurs überhaupt nicht repräsentiert ist, ist ein klares ökonomisches Element, sind explizite Aussagen zur ökonomischen Entwicklung. Sie bleiben nebulös, haben keine analytische Dimension, nur eine ideologische. Weil dem nationalistischen Diskurs die ökonomische Grundlage fehlt, können gegenläufige Diskurs-Typologien kaum sich gegenseitig beschädigend neben einander stehen. Im staatsbürgerlichen Nationalismus westlicher Prägung lebt so ein ethnischer Nationalismus, ein Liberalisimus steht neben einem Autoritarismus, Individualismus neben sozial-religiösem Kollektivismus.

Im Kern behauptet sich ein ideologischer Nationalismus als bürgerliche und ethnische Koexistenz, die all‘ die unsinnigen Fragen nach der Integration von Christentum und Islam z.B. längst beantwortet hat. Gleich einer Zwei-Staaten-Identität existieren religiöser Eifer und monetärer Egoismus, demokratische neben autoritären Auffassungen und Einstellungen usw. locker neben einander.

Scheinbar unbeschadet von diesen fast auch schon global koexistierenden ethnischen Demokratien fokussiert die Ökonomik ihren Diskurs fast völlig jenseits der politischen Ökonomie. Sie folgt dabei dem Prozess der Ökonomie selbst, die als eine Form der ökonomischen Inklusion sich global ausbreitet und die auf ihrem expansiven Weg durch die Volkswirtschaften der Erde ihre monetären Risiken, ihre ökonomischen Krisen und ihre ökologischen Katastrophen weltweit verteilt.

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Anmerkungen:

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Foto: monika m. seibel www.photographie-web.de

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